Gutachten: Milieuschutz bleibt in allen Gebieten

Die Milieuschutzgebiete Kattegatstraße und Humboldthain Nord-West können bestehen bleiben. Ein Gutachterbüro hat die rechtlichen Voraussetzungen für den Fortbestand der Schutzgebiete im Auftrag des Bezirksamts überprüft und nun bestätigt. Die beiden Gebiete Soldiner Straße und Reinickendorfer Straße im Ortsteil Gesundbrunnen haben bereits im Juni die Bestätigung erhalten (Verdrängung im Wedding: Gutachten bestätigt Milieuschutz). Damit werden alle überprüften Gebiete im Wedding und Gesundbrunnen sowie die Milieuschutzgebiete Thomasiusstraße, Tiergarten-Süd und Alexanderplatzviertel bestehen bleiben.

Schriftzug im Wedding (Triftstraße). Foto: Hensel
Schriftzug im Wedding (Triftstraße). Foto: Hensel

Durch den Einsatz des sogenannten sozialen Erhaltungsrechts konnte der Bezirk in den ausgewiesenen Milieuschutzgebieten in den letzten Jahren den Umfang von baulichen Maßnahmen begrenzen und eine möglichst sozial verträgliche Umsetzung von Baumaßnahmen fördern. Dies soll Mietsteigerungen bremsen.

Der für Stadtentwicklung zuständige Bezirksstadtrat Ephraim Gothe (SPD) begrüßt das Ergebnis der Gutachten. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Bewohnerinnen und Bewohner in den Milieuschutzgebieten. Damit kann der Bezirk Mitte weiterhin in 14 Gebieten das Instrument einsetzen, um eine möglichst sozial verträgliche Umsetzung von Baumaßnahmen zu befördern und die Wohnbevölkerung vor Verdrängung zu schützen!“ Neben den nun begutachteten Gebieten gilt auch in den Gebieten Badstraße, Birkenstraße, Leopoldplatz, Müllerstraße Nord, Seestraße, Sparrplatz und Waldstraße der Milieuschutz.

Das ist Milieuschutz

Soziale Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) sollen verhindern, dass sich die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aufgrund von Verdrängung durch teure Modernisierungsmaßnahmen, Veränderungen der Struktur einer Wohnung, der Umnutzung von Wohnungen in Gewerbe oder der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen verändert. Mehr über den Milieuschutz steht auf der Webseite des Bezirksamts Mitte.

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