Am Donnerstag, dem 26. Juni, findet die letzte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause statt. Auf der Tagesordnung stehen auch viele für Wedding und Gesundbrunnen relevante Themen. Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr im BVV-Saal des Rathauses Mitte in der Karl-Marx-Allee 31. Sie ist öffentlich und kann auch per Live-Stream verfolgt werden.
Die Tagesordnung ist – wie bei der BVV üblich – sehr lang (zur Tagesordnung). In der Regel können in einer Sitzung nicht alle Themen auf der Tagesordnung behandelt werden. Die Sitzungszeit ist in der Geschäftsordnung der BVV bis auf 23 Uhr begrenzt. Alle Tagesordnungspunkte, die bis zu diesem Zeitpunkt nicht besprochen wurden, können erst wieder bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause behandelt werden. Die erste Sitzung nach der Sommerpause ist am 25. September.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anfragen und Beschlussvorlagen zum Müllgipfel, zum aktuell häufig auftretenden Eichenprozessionsspinner, zur Drogenszene am Leopoldplatz, um Umbauten im Atze Musiktheater und zum Gedenken an den Blutmai im Wedding. Es werden auch Auskünfte zu den Auswirkungen der Haushaltssperre im Bezirk und zu denen des Senatsstopps des Kiezblockprojekts erbeten. Welche Themen wirklich behandelt werden, entscheidet sich erst am Sitzungstag.
Die Bezirksverordnetenversammlung
Die Bezirksverordnetenversammlung (kurz: BVV) kontrolliert die Geschäfte des Bezirksamts Mitte. Die einzelnen in der BVV vertretenen Parteien können Anträge und Empfehlungen an das Bezirksamt richten und Auskünfte verlangen. Die Sitzungen werden seit November 2021 von der BVV-Vorsteherin Jelisaweta Kamm (Grüne) geleitet.
Hier geht es zum Live-Stream der Bezirksverordnetenversammlung: https://contentflow.de/bvvmitte.html
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